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2005 bis heute: Soziale Gerechtigkeit und Fortschritt

2005 bis heute: Soziale Gerechtigkeit und Fortschritt im 21. Jahrhundert

Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Karlsruhe vom 14. bis 16. November 2005 wird der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck zum Vorsitzenden der SPD gewählt. Neuer Generalsekretär der Partei wird Hubertus Heil.

Aus gesundheitlichen Gründen muss Matthias Platzeck im April 2006 sein Amt als SPD-Vorsitzender abgeben. Auf einem außerordentlichen Bundesparteitag wird der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Dem Partner in der großen Koalition sagt er Verlässlichkeit zu, kündigt aber gleichzeitig an, die SPD werde in dem Regierungsbündnis sehr wohl erkennbar bleiben. Dazu gehöre unter anderem auch die Sicherung eines funktionierenden Gemeinwesens durch einen handlungsfähigen Staat.

In der Großen Koalition macht sie sich für den sozialen Zusammenhalt stark, dafür, dass der wirtschaftliche Aufschwung, dessen Grundlagen durch die Reformpolitik der Regierung Schröder gelegt wurden, bei allen Menschen ankommt. Die Forderung nach gerechter Entlohnung macht sie daher zu einem bestimmenden Thema für die zweite Hälfte der Legislaturperiode.

Ein klares Signal des Aufbruchs setzt der Bundesparteitag Ende Oktober 2007 in Hamburg: Kurt Beck wird mit überragenden 95,5 Prozent im Amt des Parteivorsitzenden bestätigt, und auch seine Initiative für eine personelle Konzentration an der Parteispitze findet breite Zustimmung unter den Delegierten: Neue stellvertretende Vorsitzende sind Frank-Walter-Steinmeier, der nach dem Rückzug Franz Münteferings aus der Regierung auch die Vizekanzlerschaft übernimmt, Andrea Nahles und Peer Steinbrück.

Den festen Gestaltungswillen der Sozialdemokratie für das 21. Jahrhundert dokumentiert auch das in Hamburg beschlossene neue Grundsatzprogramm: Als erste Partei in Deutschland entwirft die SPD einen klaren politischen Rahmen für die wirtschaftliche Globalisierung.

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